Einblicke in die Themen des letzten Jahres. Was wurde erreicht?

Der AS ist das höchste demokratisch gewählte Gremium der Universität. Wir sind seit mittlerweile zwei Jahren im AS vertreten. Da seine Aufgaben für viele unklar ist, wollen wir hier einige Beispiele seiner Arbeit in der aktuellen Legislatur geben. Unter ihnen sind kleine Dinge, die gemacht werden müssen, aber auch wichtige Weichenstellungen für die Universität.

Zu der Novellierung des Hamburgischen Hochschulgesetzes hat der AS eine Stellungnahme ausgearbeitet. Zudem hat sich eine Abordnung des AS - darunter auch der CampusGrün-Vertreter - mit der Evaluierungskommisssion getroffen und sich zum aktuellen Hochschulgesetz geäußert. Besonderen Wert haben wir hier auf die Notwendigket der Entmachtung des Hochschulrates, der Einführung einer dritten Ebene und der generellen Redemokratisierung der Uni gelegt.

Die bauliche Gestaltung der Uni (Umzug? Abriss? Renovierung?) war ebenfalls ein großes Thema: Sowohl Frau Gundelach (Wissenschaftssenatorin) als auch Herr Sevecke (Bezirksamtsleiter Eimsbüttel) stellten ihre Position vor. Nach der Anhörung beschloss der AS einstimmig, den Senat aufzufordern, von einer Verlagerung der Universität abzusehen und stattdessen eine Renovierung durchzuführen. Wir begrüßen diesen Beschluss.

Anfang des Jahre gab es in der Bürgerschaft eine Anfrage Überwachungskameras. Sie ergab, dass in öffentlichen Einrichtungen eine Vielzahl an Kameras filmten. Auf unsere Nachfrage erfuhren wir, dass an vier Standorten (RRZ, Botanischer Garten, Martha-Muchow-Bib, Jura-Bib) gefilmt wurde, die Kameras mangels Rechtsgrundlage jedoch seit November 2009 abgeschaltet sind. Die nötige Rechtsgrundlage wurde im Oktober 2010 geschaffen, sodass die Kameras wieder überwachen.

Der Studiengebührenbericht 2008 wurde im AS diskutiert. Er zeigt, dass die Gebühren für vieles eingesetzt werden, das eigentlich Basisaufgabe sein sollte (z.B. 1 Million € für Weiterentwicklung und Support von STiNE). Unserer Ansicht nach macht der Bericht deutlich, dass die Zusätzlichkeit von Studiengebühren ein Märchen ist und höchstens die Unterfinanziertheit der Uni verschleiern können. Transparenz ändert hieran nichts.

Die Pläne der Wissenschaftsbehörde, die Gebäude der Uni in ein Sondervermögen auszulagern, hat der AS abgelehnt. Mit dieser Konstruktion würde eine Gesellschaft gegründet werden, der die Gebäude gehören und die sie als Kreditsicherheit nutzen könnte. Die Uni müsste allerdings bei allen Gebäudedingen mit dieser externen Firma arbeiten, was eine signifikante Mehrbelastung sein könnte. Hier findest du mehr Infos zu diesem Thema.

Im Juni hat der Akademische Senat Hans Siegfried Stiehl und Rosemarie Mielke als Viezpräsidenten der Uni bestätigt, allerdings erst nach ausführlichen Gesprächen zwischen den Statusgruppenn und den Kandidaten. Stiehl wird nur bis mitte 2012 zur Verfügung stehen, die reguläre Amtszeit beträgt drei Jahre.

Im September wurde die Drittmittelsatzung der Universität verabschiedet. Diese legt fest, wie mit Forschungsmitteln dritter (z.B. Deutsche Forschungsgemeinschaft, EU oder Firmen) umgegangen wird. Der AS hat an dem Entwurf des Präsidiums (von uns unterstützte) Änderungen vorgenommen. So wurde zum Beispiel die Präambel gestrichen, welche die Notwendigkeit von Drittmitteln hervorhob. Zum Thema Hochschulfinanzierung hat der Akademische Senat sich für eine Bedarfsgerechte Hochschulfinanzierung ausgesprochen.