CampusGrün Hamburg

Aktuelles

Offener Brief an das HIS zur Veranstaltung mit Klaus Püschel

20. Februar 2019


Offener Brief des Ausschuss gegen Rechts vom 30. Januar:


Kritik an der geplanten Veranstaltung zur „Rolle der Rechtsmedizin bei der Aufklärung von Massenverbrechen“

In der Ankündigung des für den 13.02.2019 geplanten Vortrages von Klaus Püschel unter dem Titel „Die Rolle der Rechtsmedizin bei der Aufklärung von Massenverbrechen“ im Hamburger Institut für Sozialforschung heißt es: „Ruanda, Syrien oder das ehemalige Jugoslawien sind Synonyme für Massenverbrechen geworden, die uns bis heute beschäftigen. Wir erwarten die Bestrafung der Täter und einen würdevollen Umgang mit den Opfern.“
Doch welchen Platz bietet diese Veranstaltung dafür, die Menschenrechtsverletzungen (oder konkreter: die Verstöße gegen das Folterverbot und somit gegen die Menschenwürde) zu reflektieren, die von dem Vortragenden selbst praktiziert werden und wurden?
In der UN-Resolution vom 18. Dezember 1982 heißt es: „Es verstößt gegen die ärztliche Ethik, wenn medizinisches Personal, insbesondere Ärzte, sich mit Gefangenen oder Häftlingen in einer Weise beruflich befassen, die nicht einzig und allein den Zweck hat, ihre körperliche und geistige Gesundheit zu beurteilen, zu schützen oder zu verbessern“.
Klaus Püschel steht im Zusammenhang mit zwei medizinischen Praktiken, die jeweils höchst umstritten sind und beide gegen den Grundsatz der ärztlichen Ethik der UN verstoßen. Eine davon ist seit 2006 durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte untersagt. Die Bundesrepublik Deutschland wurde für die bisherige Praxis, die in Hamburg wesentlich Klaus Püschel als leitender Rechtsmediziner umsetzte, verurteilt.

Hamburger Auseinandersetzung um Brechmitteleinsätze gegen Rauschgift-Dealer*innen
Im Wahlkampf 2001 entschied der Senat der Hansestadt Hamburg unter Olaf Scholz als Innensenator die im Zwang durchzuführende Gabe des Brechtmittels Ipecacuanha. Dieses sollte die schnelle Beweissicherung von geschluckten Drogenkapseln ermöglichen. Als Leiter des Instituts für Rechtsmedizin am UKE war Klaus Püschel für den Einsatz der Brechmittel verantwortlich. Unter dem Schill-Senat kam es in Hamburg im Dezember 2001 beim Einsatz von Brechmittel unter Zwang zum Tod des 19-jährigen Nigerianers Achidi John. Sowohl die Hamburger Ärztekammer als auch der Deutsche Ärztetag lehnten Brechmitteleinsätze unter Zwang schon 2002 ab. So heißt es z.B. in der Entschließung des 105. Deutschen Ärztetages: "Die Vergabe von Brechmitteln an verdächtigte Drogen-dealer zum Zwecke der Beweismittelsicherung ist ohne Zustimmung des Betroffenen ärztlich nicht zu vertreten. Das gewaltsame Einbringen von Brechmitteln stellt ein nicht unerhebliches gesundheitliches Risiko dar." Trotzdem führte Püschel die Verabreichung weiter fort. Die inhumane Praxis führte Ende 2004 in Bremen zu einem weiteren Toten. Erst das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte 2006, das feststellte, dass die Methode gegen das Folterverbot des Artikel 3 der Europäischen Konvention der Menschenrechte verstößt, stoppte die Brechmitteleinsätze in Hamburg.

Altersbestimmung bei „minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen“
Da unbegleitete Geflüchtete im Kindesalter u.a. unter die UN Kinderrechts-Konvention fallen und somit vor Abschiebungen generell geschützt sind, ist die Altersbestimmung von Geflüchteten eine gängige Praxis, um die Möglichkeit von Abschiebungen zu prüfen. Hamburger Mediziner*innen unter Leitung von Professor Klaus Püschel im UKE greifen dabei zu Methoden, die sehr umstritten sind und von Großteilen der deutschen Mediziner*innen abgelehnt werden. So wurden zur unterstützenden Überprüfung der Körperentwicklung die Genitalien untersucht und zur abschließenden Altersbestimmung Röntgenbilder der Handknochen aufgenommen. Dabei verstößt die unfreiwillige Genitaluntersuchung, die nur in Hamburg und Berlin durchgeführt wurde, gegen die Menschenwürde. Die Genauigkeit der von Püschel bis heute vehement verteidigten Untersuchungsmethode bleibt umstritten. Auch die aktuell weiterhin praktizierte pseudofreiwillige Aufnahme von Röntgenbildern oder CT-Aufnahmen können strafrechtlich als Körperverletzung eingeschätzt werden, da von ihnen grundsätzlich Langzeitschäden ausgehen können. Ferner ist medizinethisch umstritten, inwiefern Ärzt*innen sich – wie durch Püschel praktiziert – überhaupt zum Werkzeug von Abschiebepraktiken machen sollten.

Auf Grund dieser Sachlage kann unserer Meinung nach keine Veranstaltung mit Prof. Püschel als geladenem „Experten“ zu gesellschaftswissenschaftlichen Fragestellungen stattfinden, ohne dabei explizit offenzulegen, aus welcher Position ein solcher „Experte“ hier eigentlich zu Fragen von Entwürdigungen des Menschen und der Funktion der Rechtsmedizin in der Aufklärung von Genoziden referiert. Wir stimmen der Veranstaltungsankündigung in folgender Feststellung zu: „Die Rechtsmedizin agiert […] nicht in einem neutralen Umfeld.“ In diesem Sinne ist unverständlich, Akteur*innen, die selbst maßgeblich zur Etablierung und Aufrechterhaltung menschenverachtender Praxis im medizinischen Kontext beitragen, eine Bühne zu geben, um sich als diejenigen zu gerieren, die im Sinne der Menschenwürde forensische „Aufklärung“ betreiben.
Weil eben diese Reflektion nicht im Rahmen der geplanten Veranstaltung möglich ist, fordern wir das Institut für Sozialwissenschaften auf, die Einladung von Prof. Püschel zurückzuziehen.

Dieser Brief wurde eine Woche vor der Veröffentlichung an das HIS geschickt. In der Antwort wurde - ohne auf unsere Einwände in irgendeiner Weise einzugehen - an der Einladung festgehalten.

Gedenken an die Befreiung der Gefangenen des KZ Auschwitz

27. Januar 2019

Eingereicht von den Gruppen SDS*, Liste LINKS, harte zeiten, CampusGrün, UKElerVereint in den Ausschuss gegen Rechts des Studierendenparlaments. Beschlossen vom Studierendenparlament in der Sitzung am 18. Oktober 2018. Flugblatt des Ausschuss gegen Rechts:

Anlässlich des 80. Jahrestages der Reichspogromnacht findet wieder eine Mahnwache am Joseph-Carlebach-Platz am 09.11.2018, um 14:30 Uhr statt.

Am 9. November 1938 wurde in Hamburg die jüdische Synagoge am Bornplatz in unmittelbarer Nachbarschaft zur Universität Hamburg verwüstet und geschändet. Im gesamten deutschen Herrschaftsgebiet wurden jüdische Einrichtungen verwüstet und zerstört sowie Jüd*innen verfolgt, angegriffen und ermordet. Die „Reichspogromnacht“ bildet damit eine Zuspitzung der immer brutaleren Vernichtungspolitik der Faschist*innen gegen Jüd*innen im Sinne der NS-Rassenideologie. Die versuchte Entmenschlichung der Jüd*innen durch die Nürnberger Rassegesetze war bereits juristisch etabliert. Im Zuge der Pogromnacht legalisierte der Staat auch noch das offene Verbrechen gegen sie und wies die Schuld daran gar den Jüd*innen selbst zu, die für den durch die Lynchmobs verursachten Schäden haftbar gemacht wurden.

1938 hatte die Uni Hamburg ihre ideologische Gleichschaltung und sogenannte „rassische“ Säuberung längst mitvollzogen. Schon vor 1933 hatte die Verfolgung humanistischer, linker, demokratischer und jüdischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler – unter initiativer Beteiligung des NS-Studentenbundes – eingesetzt. Besonders die Bücherverbrennungen im Mai 1933 wurden maßgeblich von den faschistischen Studenten organisiert.

Diese Entwicklung war nicht alternativlos. Gegen die barbarische Ideologie und Praxis der Nazis regte sich auch Widerstand. Die Weiße Rose bildete sich als intellektuelles Gegengift zum Sozialdarwinismus, Rassismus, Antisemitismus und Antihumanismus der Nazis. Dazu spricht die letzte Überlebende, Traute Lafrenz, im aktuellen SPIEGEL-Interview: „Ab 1935 veranstaltete sie [Erna Stahl] heimliche Treffen mit uns. Während das Land im Gleichschritt marschierte, entartete Kunst und verbotene Bücher verbrannte, lud sie uns ein, genau diese Bücher mit ihr zu lesen. Tucholsky, Kafka, Erich Kästner. Das war, wie gegen das Böse geimpft zu werden. [...] Vielleicht braucht man Empathie, damit Schönheit etwas in einem auslöst. Je mehr Bücher ich las, desto mehr machten sie Front in mir. […] Hans liebte Literatur, genau wie ich, also führten wir die Leseabende, die ich aus Hamburg kannte, auch in München ein. Am Anfang waren wir nur eine Handvoll Leute, dann kamen auch Sophie Scholl und etwa zehn andere Studenten, denen wir vertrauen konnten, dazu. Wir hörten Swing und tranken Wein, lasen Puschkin oder redeten über Malerei.“ (Traute Lafrenz, „Wir hatten keine Ahnung, wie allein wir waren“, DER SPIEGEL, 21. September 2018)

Ausgehend von dem Impuls des Lebendigerhaltens christlicher und humanistischer Werte entwickelten die „braven, herrlichen jungen Leute“ (Thomas Mann) der Weißen Rose zunehmende Offensivität gegenüber der Dummheit, Brutalität und Menschenverachtung der Faschist*innen. Sie verteilten insgesamt sechs verschiedene Flugblätter in steigender Auflage von am Ende 9000 Exemplaren. Nach ihrer Zerschlagung und der Ermordung vieler Protagonist*innen konnten die Flugblätter dank der Verbindung nach Hamburg über Skandinavien nach Großbritannien gelangen und von britischen Fliegern über Deutschland abgeworfen werden. So wirkte der kämpferische Humanismus dieser kleinen Widerstandsgruppe entscheidend an Aufklärung und Hoffnungsstiftung zum Sieg über den deutschen Faschismus mit!

Der Antisemitismus der Faschist*innen diente in der damaligen tiefen Krise des wirtschaftlichen und öffentlichen Lebens dazu, eine einfache „Lösung“ für diese vorzutäuschen. Die behauptete Verschmelzung des Widerstreits zwischen Praktiken der Unterdrückung und Ausbeutung gegen das Streben der Bevölkerung, insbesondere der Arbeiter*innen, nach einem menschenwürdigen Leben in Freiheit und Frieden in der nun als ethnisch gefassten „deutschen Volksgemeinschaft“ mit ihrer aggressiven, feindseligen und antihumanistischen Ideologie sollte auch funktional dazu führen, soziale Konflikte zu harmonisieren, zu verdecken und sie somit zu verfestigen.

Die Weiße Rose betonte dementgegen die strukturellen Ursachen für Ohnmachtsgefühle, Verunsicherung und Leid, auf dessen Boden die rechte Demagogie verfangen konnte, und stritten für eine alternative Welt der sozialen Gleichheit, kulturellen Egalität, demokratischen Verfügung und Wirtschaftsdemokratie: "Was lehrt uns der Ausgang dieses Krieges, der nie ein nationaler war? Der imperialistische Machtgedanke muß, von welcher Seite er auch kommen möge, für alle Zeit unschädlich gemacht werden. Ein einseitiger preußischer Militarismus darf nie mehr zur Macht gelangen. Nur in großzügiger Zusammenarbeit der europäischen Völker kann der Boden geschaffen werden, auf welchem ein neuer Aufbau möglich sein wird. Jede zentralistische Gewalt, wie sie der preußische Staat in Deutschland und Europa auszuüben versucht hat, muß im Keime erstickt werden. Das kommende Deutschland kann nur föderalistisch sein. Nur eine gesunde föderalistische Staatenordnung vermag heute noch das geschwächte Europa mit neuem Leben zu erfüllen. Die Arbeiterschaft muß durch einen vernünftigen Sozialismus aus ihrem Zustand niedrigster Sklaverei befreit werden. Das Truggebilde der autarken Wirtschaft muß in Europa verschwinden. Jedes Volk, jeder einzelne hat ein Recht auf die Güter der Welt! Freiheit der Rede, Freiheit des Bekenntnisses, Schutz des einzelnen Bürgers vor der Willkür verbrecherischer Gewaltstaaten, das sind die Grundlagen des neuen Europas. Unterstützt die Widerstandsbewegung, verbreitet die Flugblätter!“ (Flugblatt V der Weißen Rose, Januar 1943)

Was lernen wir daraus für heute? In Zeiten der sozialen und politischen Polarisierung, die sich auf den Trümmern neoliberaler Sozial- und Gesellschaftspolitik erhebt, gilt es heute mehr denn je, aus der Geschichte – und besonders aus dem antifaschistischen Widerstand – zu lernen und Konsequenzen zu ziehen. Wenn in der BRD wieder offen eine „Erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“ (Björn Höcke) oder „Stolz auf die Leistungen deutscher Soldaten in den beiden Weltkriegen“ (Alexander Gauland) eingefordert wird und die dies vertretende politische Partei in den Umfragen zur zweitstärksten aufsteigt, heißt es erst Recht, den Finger in die Wunde zu legen und mutig dem Humanismus der Widerstandskämpfer*innen aktualisiert zur Geltung zu verhelfen. Wir müssen jederzeit wachsam sein und für das eintreten, was uns zu Menschen macht. Dafür tragen wir insbesondere als Mitglieder dieser Universität mit ihrem humanistischen und daher notwendig antifaschistischen Ideal gemeinsam gesellschaftliche Verantwortung.

Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus!

Die Feuerzangebowle kritisch sehen!

06. Dezember 2018

Flugblatt des Ausschuss gegen Rechts:

„In dem Augenblick, da eine Propaganda bewusst wird, ist sie unwirksam. Mit dem Augenblick aber, in dem sie als Propaganda, als Tendenz, als Haltung im Hintergrund bleibt und nur durch Haltung, durch Ablauf, durch Vorgänge, durch Kontrastierung von Menschen in Erscheinung tritt, wird sie in jeder Hinsicht wirksam.“ (Joseph Goebbels bei der ersten Jahrestagung der Reichsfilmkammer am 5.3.1937)

Der Film „Die Feuerzangenbowle“, welcher jährlich im Audimax als kommerzielles Event zelebriert wird, ist historisch und inhaltlich ein Produkt der NS-Propaganda. Daher rufen wir dazu auf, den Film kritisch zu sehen und in Zukunft nur noch mit kritisch-wissenschaftlicher Rahmung zu zeigen.

Der Film wurde im Jahr 1943 in Babelsberg auf dem UFA-Gelände gedreht. Zu dieser Zeit herrschte der Zweite Weltkrieg: Goebbels hatte gerade im Berliner Sportpalast zum „totalen Krieg“ aufgerufen, die Massendeportationen von Millionen Europäer_Innen in Konzentrations- und Vernichtungslager wurde auf die Spitze getrieben, es begann die letzte und blutigste Zeit der systematischen Vernichtung im Zuge des Holocaust und des Zweiten Weltkriegs. Der Dreh des Films fand deswegen in schalldichten Studios statt, um die Idylle des Films nicht durch den Lärm der Luftangriffe und der Fliegeralarme zu stören.

Die Wehrmacht hatte in Stalingrad eine entscheidende Niederlage kassiert. Die Berichte von der Front über die Grausamkeit und die Hoffnungslosigkeit des Kriegs verdichteten sich. Damit begann der Glaube an den „Endsieg“ in der Bevölkerung zu bröckeln. Die Auswirkungen des Kriegs wurden auch in Deutschland immer deutlicher. In der Nacht vor der Uraufführung im Januar 1944 in Berlin fielen 3.715 Tonnen Bomben auf die Stadt. In dieser Zeit kam der Unterhaltungsfilm „Die Feuerzangenbowle“ gelegen, um die aufkeimende Unzufriedenheit zu kanalisieren und die Bevölkerung hoffnungsvoll und beruhigt zu stimmen.

Eine Kapitulation Deutschlands hätte den Zweiten Weltkrieg zügig beenden können. Stattdessen hielten die Wehrmachtssoldaten und die Menschen in Deutschland weiter durch. Für das Durchhalten gab es Einschüchterungen, Arbeits- und Leistungszwang, offenen Terror, Drohungen, aber eben auch - zur Stabilisierung der sog. „Heimatfront“ - eine heftig betriebene Unterhaltungspropaganda.

Der Leitgedanke der Unterhaltungsfilme, deren Produktion in den Kriegsjahren gesteigert wurde, war rückwärtsgewandte Schwärmerei, eine Verklärung der Wirklichkeit und die Vertröstung auf bessere Zeiten, sowie Aufruf zum Verzicht. Dies ist in den letzten Worten des Protagonisten Pfeiffer im Film, der gerade nach einem kurzzeitigen Aufbegehren gegen den bürgerlichen Alltag in diesen zurückgekehrt war, formuliert: „Wahr sind nur die Erinnerungen, die wir in uns tragen, Träume, die wir spinnen und Sehnsüchte, die uns treiben. Damit wollen wir uns bescheiden machen.“

Wie das eingangs genannte Zitat von Goebbels verdeutlicht, „überzeugt“ Propaganda vor allem, wenn sie subtil bleibt. Sei es der zitierte Schlusssatz, die Darstellung von verschiedenen Lehrertypen, bei der die mit der egalitäreren Einstellung als trottlig dargestellt werden, oder der Verweis auf die Standhaftigkeit des „ewigen Volkes“ mit vermeintlich arglosen Vergleichen. So der Oberlehrer Dr. Brett: „Junge Bäume, die wachsen wollen, muss man anbinden, dass sie schön gerade wachsen – nicht nach allen Seiten ausschlagen. Und genau so ist das mit den jungen Menschen: Disziplin muss das Band sein, das sie bindet, zu schönem, geraden Wachstum.“

Dieser Filminhalt wie die Rituale, die die Vorführungen begleiten (der Veranstaltungskatalog des Veranstalters Unifilm nennt z. B. Pfeifen beim Auftritt eines „Frauenzimmers“, „nor einen wönzigen Schlock“ trinken), bleiben mehr als fragwürdig. Die Verharmlosung rechten Gedankenguts und die begleitende Verrohung, die sich auch in den jährlichen „Feuerzangenbowle“-Zelebrationen wiederfindet, ist gerade im Angesicht von Versuchen, die NS-Diktatur zu verharmlosen – siehe: „Vogelschiss“ (AfD) – und die Gesellschaft zu re-brutalisieren – siehe: Hetzjagden auf „Nichtarier*innen“ (Pro Chemnitz und co.) sowie Bayerische Grenzpolizei zur Abschottung gegen Menschen, die humanitärer Hilfe bedürfen (CSU) – inakzeptabel. Die subtile Propaganda von Disziplin, Autorität, Frauen- und Familienbild und Rückwärtsgewandtheit muss im Gegenteil aufgeklärt und überwunden werden.

Wir fordern Unifilm auf, die Feuerzangenbowle zukünftig nicht mehr im „Weihnachtsprogramm“ zu zeigen und für dieses einen anderen Film zu finden, der einen progressiven Grundcharakter hat (z. B. „Blues Brothers“ oder „Rocky Horror Picture Show“). Wenn Unifilm den Film– außerhalb des Weihnachtsprogramms – zeigen sollte, dann sollte dies nur mit kritisch-wissenschaftlicher Rahmung geschehen.

Kritische Begleitausstellung zum Film
6.12., 10-23 Uhr im Audimax-Zwischengeschoss
7.12., 12-20 Uhr im Raum 06, Erziehungswissenschaft (VMP8)
Kommt dazu und diskutiert mit!
~ gemeinsame Publikation von CampusGrün, harte zeiten, Liste Links, SDS, UKEler vereint! ~

Ältere Meldungen