CampusGrün Hamburg

Ergebnisse der StuPa- und AS- Wahlen zur Legislaturperiode 2020/2021


Die Klimabewegung dominiert den Ausgang der StuPa-Wahlen: CampusGrün bleibt stärkste Liste, verliert aber hauchdünn den 8. Sitz. Die Studi-AG von FridaysForFuture, die erstmals als Liste angetreten ist, kommt auf 5 Sitze. Die AStA-Koalition (Jusos, Schöne Zeiten, AL, „Grüne Freunde“, LISTE, MIN-Liste, WiWi-Liste, LigA, „CampusLinke“, Unicorns), die in der letzten Legislaturperiode Neuwahlen gemeinsam mit der Präsidiumsmehrheits-Koalition verhindert hat und deshalb noch aus 2018/2019 geschäftsführend im Amt ist, verliert 8 Sitze (jetzt 14). Das linkssozialdemokratische Bündnis BAE und die Fachschaftsliste der Medizin, die wie CampusGrün in den letzten beiden Jahren Teil der StuPa-Opposition waren, verbessern sich leicht auf 6 Sitze (vorher 5) beziehungsweise 5 (vorher 4). Das vom RCDS dominierte rechte Bündnis (RCDS, Jura-Liste, LISTE) verliert einen Sitz (jetzt 5). Die sonstigen neu im StuPa vertretenen Listen sind ideologisch und organisatorisch den Unicorns (HSV & „Erzwiss./Psych.“, 2 Sitze) bzw. dem RCDS-Block zuzuordnen (LHG, 2 Sitze).

Im Akademischen Senat erreicht CampusGrün 2 Sitze (+1) mit 1908 Stimmen (+468) und eine Liste der AStA-Koalition („Linke Liste“) 1 Sitz (+/-0) mit 880 Stimmen (+/-0). Das BAE kommt auf 791 Stimmen (+177), der Einzelbewerber Yichi Zhang auf 216. Das rechte Bündnis ist nicht angetreten (vorher 1 Sitz und 1356 Stimmen).

CampusGrüner Anspruch in den Gremien der Verfassten Studierendenschaft ist, den Aufbau solidarischer Beziehungen in politischer Praxis zu unterstützen, radikaldemokratische Formen der Selbstorganisation in sozialer Bewegung zu ermöglichen und ökofeministische Kritik an den gesellschaftlichen, insbesondere universitären Verhältnissen zu üben. Aus der falschen Politik der vorangegangenen ASten lassen sich dabei Ableitungen treffen, was sinnvolle Maßstäbe für eine progressive Hochschulpolitik sein müssen: Wir selbst haben vor 3 Jahren vernachlässigt, organischer Teil sozialer Bewegung zu sein. Der Nachfolge-AStA besteht aus einem Mitte-Links-Sammelsurium aus konservativen Sozialdemokrat*innen, liberalen „Europäer*innen“, Linke-Szene-Bubble-Selbstbeschäftigung, staatstragender Konfliktvermeidung und reformistischem Fachschaftspatriotismus. Er ist sich in nichts einig außer der „Analyse“, dass das BAE (und je nach Narrativ CampusGrün) die Wurzel allen Übels ist, und das der AStA ein nützliches Instrument ist für die eigene Finanzierung/Karriere/Wichtigtuerei/tatsächliche Politik oder eine Kombination aus mehreren. Durch das linke Label und verschiedene progressive Ansätze hat dieser AStA aber gezeigt, dass das Bedürfnis für eine Hochschulpolitik, die sich mit gesellschaftlichen Kämpfen verbindet und gemeinsam für die materiellen Interessen aller Menschen streitet, in der Gesellschaft vorhanden ist. Aufgabe des AStA wäre es gewesen, diesen Menschen innerhalb der Hochschule eine Plattform radikaldemokratischer Verständigung zu bieten und auch die kleinsten Kämpfe mit der gesellschaftlichen Utopie in Verbindung zu bringen und dabei gemeinsam Gegenmacht aufzubauen, mit der diese Kämpfe auch gewonnen werden können.

Die Aufgabe für die politische (Gremien)arbeit, denen CampusGrün sich stellen möchte, ist damit klar definiert: Die Klimabewegung muss in die Uni getragen (v.a. FFF, Klima-Uni), gewerkschaftliche Selbstorganisierungen an der Hochschule unterstützt (z.B. TV Stud), rechte Ideologien in der Bildung bekämpft (z.B. Lucke) und die Bedingungen für kritische Wissenschaft verbessert werden. (z.B. Kampf für den Erhalt des Zentrums Genderwissen)

Wir laden alle Mitstreiter*innen inner- und außerhalb der Hochschulpolitik ein, diese und weitere Kämpfe mit uns gemeinsam zu führen!