CampusGrün Hamburg

Uni Wahl Abgebrochen

CampusGrün kritisiert UHH für undemokratisches Vorgehen bei der Wahl zum höchsten Gremium der Universität.

Der akademische Senat (AS) ist das höchste Gremium der akademischen Selbstverwaltung der Universität Hamburg, welches durch Studierende gewählt werden kann. In diesem beraten 10 Professorinnen, 3 Studierende, 3 wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und 3 Mitglieder des Technischen-, Bibliotheks- und Verwaltungspersonals über die Ausrichtung der Universität. Die Mitglieder des AS werden alle zwei Jahre von den vier genannten Gruppen gewählt. Die Wahl wird von einem Wahlausschuss überwacht. Dieser hat am Freitag, den 22.12.2017 aufgrund von Fehlern im Wahlverzeichnis beschlossen, die Wahlen für die Gruppe der Studierenden und der wissenschaftlichen Mitarbeiter*innen (akademisches Personal) abzubrechen. Im Wahlverzeichnis waren etwa 1000 Promovierende sowohl im Wahlverzeichnis der Studienrenden als auch im Wahlverzeichnis des akademischen Personals aufgelistet. Die Wahl wird nun vom 03.01.2018 bis zum 02.02.2018 wiederholt.

Melf Johannsen, Mitglied des Wahlausschusses sagt dazu: „Der Wahlausschuss ist mit dem Beschluss mehrheitlich der Empfehlung der Wahlleitung gefolgt. Ich halte das für einen Fehler. Bei der Wahl wurden zwar Fehler im Wahlverzeichnis gemacht - der Abbruch der laufenden Wahl ist trotzdem kein legitimes Mittel. Das gesamte akademische Personal hat korrekte Unterlagen erhalten und bei den Studierenden sind nur 2 % der Wahlunterlagen fehlerhaft verschickt worden. Natürlich kann das ein Grund für eine Anfechtung der Wahl sein, diese Wahl jedoch nun profilaktisch in einem verkürzten Zeitraum zu wiederholen, sorgt bei den Wahlberechtigten vermutlich für große Verwirrung und Durcheinander. Zusätzlich dazu fällt die Wahlwiederholung in die Klausurenvorbereitungsphase, was vermutlich zu einer noch weiter sinkenden Wahlbeteiligung führen wird. Zudem zeigen sich schon jetzt bei der Wahlwiederholung weitere Probleme. Der Wahlausschuss hatte in seiner letzten Sitzung beschlossen, dass die Wahlberechtigen bereits kurz nach Weihnachten über den Wahlabbruch per Email informiert werden sollen. Das ist bisher nicht geschehen.“

Meike Schickhoff, CampusGrüne Spitzenkandidatin für die Wahl des AS, ergänzt: "Das Vorgehen der Wahlleitung infolge des Fehlers im Wahlverzeichnis bei der Verschickung ist in höchstem Grade inkonsequent und schadet so der demokratischen Kultur der Universität. Einerseits ist die mit Abstand größte Mitgliedergruppe, nämlich die der Studierenden, im höchsten demokratischen Gremium der Universität gegenüber der Professor*innenmehrheit nur marginal vertreten, andererseits werden demokratische Formalia, die eigentlich kaum jemanden betreffen, so hochgehalten, dass eine kaum praktikable und schlecht organisierte Wahlwiederholung erzwungen wird.“

Lene Greve, Vorsitzende von CampusGrün, fügt hinzu: "Diese Wiederholung bedeutet natürlich auch für die vielen Studierenden, die zusätzlich zu ihrem Studium ehrenamtlich in einer der antretenden Listen engagiert sind, eine zusätzliche Belastung durch umfangreichen Wahlkampf - und das auch noch direkt vor der Klausurenphase. Es bleibt zu hoffen, dass der verlängerte Wahlkampf auch zu mehr Politisierung führt - und nicht die Genervtheit angesichts dieses Chaos überwiegt. Wir werden jedenfalls dafür kämpfen, dass möglichst viele an der Wahl teilnehmen - und im besten Fall natürlich CampusGrün wählen!“