CampusGrün Hamburg

Mehrheitsbeschaffung durch Tarnlisten! Eine Praxis mit Tradition

Nachdem es dem AStA nicht möglich war in der Konstellation des Vorjahres weiter zu regieren, musste er sich in der noch laufenden Legislatur durch die RCDS-Liste tolerieren lassen. Dieses Vorgehen ist per se zwar nicht verwerflich, allerdings will dieser laut eigener Aussage seinen Einfluss nutzen um im AStA konservative Politik voran zu bringen.

Da der RCDS indirekt auch den Ruf des AStAs schädigt und es sich mit einer Mehrheit  bequemer regieren lässt, bedient sich dieser einem alten Stilmittel der Hochschulpolitik: Tarnlisten!

Diese Listen werden meist als Fachbereichslisten gestaltet, um eine bestimmte Zielgruppe anzusprechen, können aber im Einzelfall auch einen netten Namen haben, der ein bestimmtes Ziel vorgaukelt. Der Wahlkampf wird zum Teil sogar durch andere AStA-Listen finanziert. Konkret hieß das im letzten Jahr, dass im Fachbereich Erziehungswissenschaft eine Tarnliste gegründet werden sollte. Man hatte jedoch nicht mit dem Widerstand der angesprochenen Personen gerechnet. Diese fanden das Vorgehen anrüchig und intransparent, sodass sie sich weigerten und sich CampusGrün anschlossen. Ein weiteres Beispiel ist der Versuch eine MIN-Liste (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften) zu installieren. So schrieb Anja Riegel (Hopo-Referentin des jetzigen AStAs, Juso HSG) im Oktober die FSRe an um zu fragen, ob nicht das Interesse bestünde kurzerhand eine MIN-Liste zu gründen. Dieser Versuch scheiterte ebenfalls kläglich, da die FSRe sich weigerten, eine solche Liste mitzutragen.

Tarnlisten sind eine bewusste Täuschung der Studierendenschaft. Es wird eine politische und programmatische Alternative vorgegaukelt, die faktisch nicht existiert. Doch leider scheitern nicht alle Versuche im Vorfeld, und so ist es wichtig, bei jeder Wahl ganz genau hinzuschauen: Welche Listen sind eigenständig mit einem fundierten und gewachsenen Profil und werden von aktiven Studierenden betrieben, und welche nicht.