CampusGrün Hamburg

StuPa-Wahl Ergebnis



Bei den diesjährigen StuPa Wahlen haben wir, CampusGrün, drei Sitze verloren und sind damit das erste Mal seit Jahren nicht mehr stärkste Parlamentsfraktion. Stattdessen sind FFF, die zum zweiten Mal kandidiert haben, nun stärkste Kraft. Mit Ausnahme einiger Verluste für das linkssozialdemokratische BAE und kleinen Gewinnen für linksidentitäre Listen wie Unicorns und AL sowie im RCDS-Block ist sonst alles mehr oder weniger gleich geblieben. Kräfteverhältnisse im StuPa - und damit im Großteil der Hochschulpolitik - werden sich also nicht groß verändern. Dies betrifft auch den zukünftigen AStA. Wir gehen nicht davon aus, dass die Listen der AStA-Koalition spontan progressiver werden und haben auch mit dem jetzigen geschwächten Mandat wenig Möglichkeiten, einen radikaldemokratischen und bewegungsnahen AStA durchzusetzen. Erwartbar ist also die Fortsetzung der Koalition mit FFF und Jusos im Zentrum. Solch eine Koalition aus staatstragenden Sozialdemokratinnen und Grüner "Mitte" entspricht den Fraktionen im Hamburger Senat.

Auch ohne Perspektive für den kommenden AStA werden wir unsere Praxis des letzten Jahres - innerhalb und außerhalb der Universität - weiterführen und entwickeln. Vor allem durch gesellschaftlichen, öffentlichen Druck außerhalb der Gremien lassen sich die sonst eher trägen Posteninhaber*innen zu annähernd sinnvoller politischer Arbeit antreiben (wie schon bei den Auseinandersetzungen um das Solidarsemester und um die Gebühren für Studieneignungstests). Diese pessimistische Analyse halten wir zwar für angemessen, lassen uns aber selbstverständlich gerne positiv überraschen.

Mit einer detaillierteren inhaltlichen Analyse der Wahlergebnisse wollen wir noch bis zur Bekanntgabe der Wahlergebnisse zum AS warten, für den ihr uns noch bis zum 15. Februar als Liste 2 wählen könnt!